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Erstmals Zollkontrollen auf Spitzbergen – wegen Krieg in der Ukraine

Publiziert am 5. April 2022 von Rolf Stange

Aufgrund der speziellen Regelungen des Spitzbergenvertrages sind Steuern auf Spitzbergen stark reduziert. So wird keine Mehrwertsteuer erhoben und auch kein Einfuhrzoll. Daher hat sich bisher auch die Notwendigkeit von Zollkontrollen erübrigt, die es entsprechend bislang nicht gegeben hat.

Das wird sich wohl schon im Mai ändern.

Am Gepäckband im Flughafen von Longyearbyen gibt es bislang keinen Zoll,
sondern nur einen Eisbären.
Das soll sich jetzt ändern (aber der Eisbär bleibt).

Der Hintergrund ist der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die in diesem Zusammenhang verhängten internationalen Sanktionen. Norwegen will verhindern, dass Spitzbergen von Russland als logistisches Schlupfloch genutzt werden kann, um Güter nach Russland zu bringen, die auf Sanktionslisten stehen. Das ist bislang denkbar, weil die Einfuhr nach Spitzbergen eben nicht durch den Zoll kontrolliert wird und es Schiffsverkehr zwischen der russischen Siedlung Barentsburg und Russland gibt.

Das soll sich nun bald ändern. Der norwegische Zoll erhält von der Regierung Auftrag und Mittel, um in Longyearbyen eine Präsenz zu etablieren und wo nötig Zollkontrollen durchzuführen, wie der norwegische Sender NRK berichtet. Schon ab Anfang Mai soll es erstmals in Spitzbergens Geschichte Zollkontrollen geben.

Die Zollkontrollen in Spitzbergen soll es aber wohl nicht dauerhaft geben, sondern nur, so lange der Bedarf gesehen wird.

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