Ein Knast für Barents­burg

Die bes­ten poli­ti­schen Ideen kom­men aus Russ­land (für den Fall, dass jemand die Iro­nie nicht erkennt: tat­säch­lich ist ganz aus­ge­prägt das Gegen­teil der Fall). Der Duma-Abge­ord­ne­te Ivan Suk­harev äußer­te sich laut Barents-Obser­ver mit dem Vor­schlag, auf Spitz­ber­gen ein Gefäng­nis für Ter­ro­ris­ten zu errich­ten, um die­se dort zu iso­lie­ren. Als alter­na­ti­ven Stand­ort brach­te Suk­harev noch die rus­si­sche Ark­tis-Dop­pel­in­sel Nova­ya Zem­lya ins Spiel. Es wäre wohl nicht weni­ger als ein Auf­le­ben des berüch­tig­ten Gulag-Sys­tems aus Sowjet­zei­ten.

Die rus­si­sche Sied­lung Barents­burg in Spitz­ber­gen unter­liegt nor­we­gi­schem Recht.
Die Rus­sen dür­fen dort Berg­bau und Tou­ris­mus betrei­ben, aber kein Gefäng­nis.

Der nor­we­gi­sche Sys­sel­mes­ter Lars Fau­se stell­te umge­hend klar, dass ganz Spitz­ber­gen ein­schließ­lich der rus­si­schen Sied­lun­gen nor­we­gi­schem Gesetz unter­liegt. Straf­ver­fol­gung ein­schließ­lich des Betriebs eines Gefäng­nis­ses steht damit aus­schließ­lich dem nor­we­gi­schen Staat zu. Russ­land hat auch in Barents­burg und Pyra­mi­den kei­ner­lei hoheit­li­chen Rech­te, dür­fen die­se Sied­lun­gen jedoch auf­grund des Spitz­ber­gen­ver­tra­ges zu wirt­schaft­li­chen Zwe­cken wie Berg­bau und Tou­ris­mus betrei­ben. Die Sou­ve­rä­ni­tät liegt aber eben­so ein­deu­tig wie voll­stän­dig bei Nor­we­gen.

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